Mai 25 2010

Wahlbetrug in Äthiopien?

Von aykan und hat noch keine Kommentare.

“Nicht einmal gemessen an afrikanischen Wahlstandards ist diese Wahl fair und frei”, sagt  das Oppositionsbündnisses Medrek. Thijs Berman, der Leiter der Wahlbeobachter Mission der Europäischen Union für Äthiopien, bestätigte die Vorwürfe: “Wir haben in der Tat verschiedene Beschwerden erhalten und verifizieren derzeit, wie schwerwiegend und wie weit verbreitet diese sind”.

Dennoch erwähnt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nichts von alledem. Stattdessen begrüßte sie den friedlichen Verlauf der Abstimmung und die hohe Wahlbeteiligung.

Glaubt man dem “Ethiopia national electoral board”, sollen die Wahlen jedoch frei, fair und demokratisch gewesen sein. Reuters berichtet, dass nach Ansicht der USA die Wahlen nicht internationalen Standards entsprochen haben sollen.

Die derzeitige Regierungspartei, die EPRDF, wird nach bisherigen Auszählungsergebnissen – sage und schreibe -  87 % der gesamten Sitze im Parlament erhalten! Die BBC berichtet gerade, dass der seit 19 Jahren regierende Premierminister, Meles Zenawi, sich von seinen Anhängern feiern lässt und den Wahlsieg für sich verbucht (celebrates his election victory). – “Ja, noch weitere fünf Jahre im Amt”, muss er sich gedacht haben.

Kategorien: Allgemein
tags: ,
Mai 23 2010

Äthiopien hat gewählt. – Reaktionen der Medien

Von aykan und hat einen Kommentar.

Heute, am 23. Mai, waren 32 Millionen wahlberechtigte Äthiopierinnen und Äthiopier aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Viele Analysten gehen davon aus, dass der derzeitige Premierminister Meles Zenawi (EPRDF) im Amt bestätigt wird.

Das endgültige Wahlergebnis soll erst am 23. Juni bekannt gegeben werden. Wie die Deutsche Welle berichtet sollen erste Ergebnisse bereits morgen verfügbar sein. Wahlbeobachter der Afrikanischen Union und der Europäischen Union beobachten die Wahlen. Ein Auto der letzteren habe ich vor einem Wahllokal in der Nähe unserer Schule gesehen.

Hier eine kleine Übersicht über ausgewählte Berichte zu den Wahlen. Alle Zeiten entsprechen der deutschen Zeit.

  • “Äthiopier wählen Parlament – Sieg Zenawis erwartet“, Deutsche Welle. 23. Mai, 18 Uhr.
    “Oppositionspolitiker und Menschenrechtsgruppen warfen Zenawi vor(…) gegen politische Kontrahenten vorgegangen zu sein. Das (…) Oppositionsbündnis Medrek drohte damit, das Ergebnis der Abstimmung nicht anzuerkennen. Die Europäische Union sprach allerdings von einem friedlichen Wahlverlauf“
  • “Äthiopier wählen Parlament“, sueddeutsche.de. 23.05.2010, 17:41 Uhr.
    “Starke Polizeipräsenz, lange Schlangen vor den Wahllokalen”.

Englischsprachige Quellen

Die BBC hat ausführlich die Hintergründe (Themen, Parteien, Medien, usw.) zur Wahl analysiert.

Newsticker


Äthiopier wählen Parlament

Addis Abeba (dpa) – Starke Polizeipräsenz, lange Schlangen vor den Wahllokalen: Die Äthiopier haben bei Parlamentswahlen ihre neue politische Führung bestimmt. Als sicherer Sieger galt bereits vor der Wahl der umstrittene Ministerpräsident Meles Zenawi. Rund 32 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Erste Ergebnisse werden morgen erwartet, das Endergebnis soll erst am 21. Juni bekanntgegeben werden. Oppositionspolitiker und Menschenrechtsgruppen warfen den Anhängern Zenawis vor, massiv gegen politische Kontrahenten vorzugehen.

© sueddeutsche.de – erschienen am 23.05.2010 um 17:41 Uhr

Trennlinie
Drucken |   Popup
Kategorien: Allgemein
tags: , , ,
Mai 20 2010

Deutsche Welle: Äthiopien vor der Parlamentswahl

Von aykan und hat noch keine Kommentare.

Kurz vor der Wahl meldet sich auch noch einmal die Deutsche Welle mit einem Bericht über die kommenden Parlamentswahlen. Dort erfährt man, dass heute der letzte Tag des Wahlkampfes ist, diese Woche Oppositions-Parlamentarier festgenommen wurden und die Regierungspartei ihre gestrige Abschlussveranstaltung direkt vor dem Parlamentsgebäude abgehalten hat (“Der Ort war natürlich symbolisch gewählt, denn dort will die EPRDF am Sonntag die absolute Mehrheit der 547 Sitze erringen.”).

Weitere Nachrichten / Analysen

Kategorien: Allgemein
tags: , , , , ,
Mai 19 2010

Arba Minch / Awassa

Von aykan und hat noch keine Kommentare.

“Kaum zu glauben aber wahr, ich hatte schon wieder frei. Freie Zeit will genutzt werden, also fand ich mich am Sonntagmorgen [2. Mai] letzter Woche mit meinem Mitbewohner in einem geliehenen Auto wieder.” (Blog meines Mitbewohners, der nicht so faul wie ich ist und deutlich mehr geschrieben hat ;-) )

Zur Abwechslung bin ich mal nicht geflogen, – nein ich bin auch nicht im Luxus-Reisebus mit Klimaanlage gereist, ich war nämlich im Auto (Dahaitsu Rocky, für Autokenner) unterwegs. Mein Mitbewohner hat das Auto einer Kollegin bekommen und damit sind wir in den Süden nach Arba Minch und Awassa gefahren.

Die Fahrt war relativ anstrengend – kein Wunder waren wir auch 12 Stunden unterwegs. Das Auto hat einen niedrigen Radstand (was auch immer das heißen soll) weshalb man jedes Schlagloch spürt.  Auf dem Hinweg haben wir aber ständig kurze Stopps eingelegt und sind absichtlich durch größere Pfützen gefahren, habe viele Pinkelpausen (“Panorama-Pissen”) gemacht und haben uns an Lianen gehängt ^^.

In Arba Minch sind wir relativ günstig untergekommen. Am ersten Abend haben wir auch gleich leckeren Fisch gegessen. – Auch wenn ich einen ganzen Fisch, samt Augen, Flossen und Gräten dann doch ein wenig eklig fand. Am nächsten Morgen haben wir einen Besuch in den Nechisar (bedeutet so viel wie “weißes Gras”) National Park geplant.

Dabei trafen wir auf eine Französin, wodurch sich die Kosten noch einmal reduzierten. Weil es in der Nacht zuvor so stark geregnet hatte, konnte man den Park nur per Boot erreichen. Alleine der Weg bis zur Bootsanlegestelle war schon Abenteuer genug. Einmal sind wir stecken geblieben, nach kurzer Zeit ging es dann aber weiter (nachdem Arne die “Differentialsperre” aktiviert haben). Auf dem Weg dorthin haben wir Paviane gesehen!

Im Nationalpark sind wir in einer Affenhitze gewandert. Erst sahen wir gar keine Tiere. Zur Überraschung traf ich meine Arbeitskollegin mit einer Freundin von ihr im Park. Nach gefühlten drei Stunden (tatsächlich waren es vielleicht 1-2 Stunden) sahen wir dann erste Zebras. Wir schlichen uns langsam an um sie nicht zu verscheuchen. Nach einigen Tieren sahen wir dann ganze Herden mit drei/vier Einzeltieren.

Zebras sind schon beeindruckende und schöne Tiere. Außerdem sahen wir eine Gazellenart. Bei dieser kleinen Safari habe ich mich schon richtig auf meine Ostafrika Tour gefreut, mit der es in knapp einem Monat – wenn die Sommerferien sind – losgeht.

Auf dem Rückweg sind wir zum sogenannten Krokodilmarkt gefahren. Das ist eine Stelle an der sich viele Krokodile anfinden und an die man richtig nah heranfahren kann! Zudem gab es dort Nilpferde und Pelikane.

Am nächsten Tag sind wir dann weiter nach Awassa gefahren. Dort gab es zum Glück einen Geldautomaten (der auch funktionierte, was nicht selbstverständlich ist!!!), wir hatten unser Budget einfach zu knapp berechnet, und so konnten wir wieder leckeren Fisch essen und Geld ausgeben ;-) .

Awassa ist meiner Ansicht nach ordentlicher, übersichtlicher – weil kleiner und generell einfach schöner. Städte direkt am See haben etwas faszinierendes. Am Mittwoch ging es dann wieder zurück nach Addis. Auf dem Weg dorthin sind wir am Langano vorbeigefahren. Dies ist einer der wenigen Seen in Äthiopien in denen man unbedenklich, aufgrund fehlender Billharziose, schwimmen kann.
Alle Bilder gibt es wie immer in meiner Fotogalerie.

Kategorien: Freizeit, Reisen
tags: , , , , , , , , , , ,
Mai 19 2010

Wahlen

Von aykan und hat noch keine Kommentare.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieser Beitrag spiegelt meine persönliche Meinung wider und steht keinesfalls mit meinem Arbeitgeber, der deutschen Botschaft, einer anderen (offiziellen/inoffiziellen) deutschen Stelle oder einer weiteren Person in Verbindung.

Diese Informationen müssen nicht stimmen, ich versichere aber, dass ich diesen Beitrag nach bestem Wissen geschrieben habe und gewissenhaft recherchiert habe. Wenn Ihnen der Inhalt des folgendes Textes nicht gefällt, dürfen Sie Ihre Informationen gerne auch direkt von der regierenden Partei einholen.

Bei Fragen und Kommentaren kontaktieren Sie mich bitte: aethiopien@aykanb.de

Am Sonntag, den 23. Mai, finden hier zum dritten Mal (erst seit 1995 eine Demokratie!) die Parlamentswahlen statt. Nach den letzten Wahlen kam es hier zu Unruhen, dort wurden “hunderte Demonstranten von Polizisten getötet” (Quelle: Economist) .

Freie & faire Wahlen wird es hier wohl nicht geben: Die Hauptoppositionspolitikern sitzt im Gefängnis. Mit ihr viele weitere Oppositionelle. Sie werden beschuldigt die blutigen Ausschreitungen nach den letzten Wahlen provoziert zu haben. Wahlkampf sieht hier so aus, dass die Regierungspartei, die EPRDF, überall ihre Wahlplakate hat. Auf diesen ist eine große Biene (für die vielen Analphabeten, damit sie an der “richtigen” Stelle ihr Kreuz machen) abgebildet und ein kurzer Text abgedruckt.

Mein Eindruck ist, dass die Werbung dieser einen Partei omnipräsent ist. Plakate der anderen Parteien sieht man deutlich seltener. – Wobei man in Addis davon wiederum mehr sieht, als beispielsweise in Arba Minch.

Laut Human Rights Watch werden staatliche Leistungen- vor allem in ländlichen Gebieten – zurückgehalten, wenn man nicht Mitglied DER Partei ist. Freie und allzu kritische Zeitungen werden einfach geschlossen. Und die Verbreitung von ausländischen Medien, wie Voice of America (das amerikanische Pendant zur Deutschen Welle), wird gezielt gestört.

Die äthiopische Regierung hat Wahlbeobachter der Europäischen Union und der African Union eingeladen. Diese Beobachten aber nur und dürfen nicht einschreiten. Laut Auswärtigen Amt werden die Wahlergebnisse am 21. Juni veröffentlicht.

Um zu verhindern, dass Ausländer hier auf eigene Faust Wahlbeobachtung betreiben, besteht seit kurzem eine Beschränkungen der Bewegungsfreiheit bis zum 30. Juni 2010! Ausländer, wie ich, müssen dann erst eine Genehmigung einholen, damit wir Addis verlassen können.

Ich frage mich ob es was zu verstecken gibt und wieso die äthiopische Regierung solche Schritte einleitet. Warum verwehrt man Ausländern, welche keine offiziellen Wahlbeobachter der EU sind, denn nicht einfach den Zugang zu Wahlbüros, etc? Hat man Angst, dass sie mit den einfachen Bürgerinnen und Bürgern sprechen könnten, welche anderer Meinung sind und evtl. die WAHRHEIT sagen?

Ich habe aber, selbst wenn man die demokratischen Strukturen der Europäischen Union kritisieren kann, vollstes Vertrauen in die Arbeit der Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter. Hoffentlich spiegeln sie in ihrem Bericht ehrlich wieder, was hier im Land passiert.

Der Sieger steht schon fest: die EPRDF mit Premier Meles Zenawi. – O, welch ein Wunder.

Kategorien: Allgemein
tags: , , ,
1 2 3 4 ... 10